Boizenburg und der Klimanotstand – Was ist das eigentlich?

Der Klimanotstand ist eine der zentralen Forderungen der „Fridays for Future“-Bewegung (incl. Scientists for Future und Parents for Future) und gilt bereits in etwa 50 deutschen Städten. Der Klimanotstand ist kein rechtlich bindender Begriff. Es handelt sich nicht um einen Notstand im juristischen Sinne, der Beschluss ist vielmehr ein Signal und eine Richtung für zukünftige Entscheidungen. SPD Boizenburg, DIE LINKE – Boizenburg und Bürger für Boizenburg e.V. haben sich entschieden,

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Bericht aus dem SKJS vom 06.08.2019

Unser Ausschussmitglied Andrea Leveknecht berichtet heute aus der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Schule, Kita, Jugend und Sport (SKJS). Die Tagesordnung war heute noch recht kurz, hier das wichtigste zusammengefasst.

Die 12 Hortplätze in der Einrichtung „Frischlinge“ (Waldkindergarten) fallen wegen Personalmangels weg. Ob dadurch der Bedarf an Hortplätzen gedeckt werden kann, konnte die Verwaltung noch nicht beantworten.

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Erste Sitzung der neuen Stadtvertretung

Die konstituierende Sitzung der neuen Stadtvertretung ist soeben zu Ende gegangen. Wir gratulieren Frau Heidrun Dräger zur Wiederwahl als Bürgervorsteherin. Wir freuen uns ganz besonders darüber, dass unser Vorschlag für eine neue Sitzordnung umgesetzt wurde, und die Diskussionen in der Stadtvertretung dadurch nun direkter möglich sind. Weitere Informationen folgen in den kommenden Tagen.

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Ergebnis der heutigen Erörterung

Heute fand der Erörterungstermin zur B5-Baumaßnahme bei unserem Bürgermeister, Herrn Jäschke, statt. Wir möchten hiermit über die wichtigsten Punkte informieren: Das Straßenbauamt hat erklärt, dass der Bauvertrag, der auch die Umleitung beinhaltet, abgeschlossen ist. Baubeginn ist der 1. Juli 2019. Neben dem Votum der Stadt war für die Entscheidung zur Vollsperrung ausschlaggebend, dass nach der…

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B5-Sperrung: Erörterungstemin

Am morgigen Mittwoch findet ein Erörterungstermin zur B5-Baumaßnahme bei unserem Bürgermeister, Herrn Jäschke, statt. Wir haben auf der letzten Sitzung des Hauptausschusses durchgesetzt, dass der Bürgermeister erneut alle Projektbeteiligten zum Gespräch bittet. Teilnehmen werden die Fraktionen in der Stadtvertretung, das Straßenbauamt, die Straßenverkehrsbehörde und sonstige am Baugeschehen Beteiligte. Wir wollen noch einmal ausloten, ob es…

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Danke, Boizenburg!

Wir haben unsere Stimmenanzahl mehr als verdoppelt und sind zukünftig die zweitstärkste politische Kraft in Boizenburg. Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen und für den Wunsch nach einer transparenten und ehrlichen Politik. Wir werden auch weiterhin immer ein offenes Ohr für Sie haben und sind sowohl auf unseren öffentlichen Fraktionssitzungen, als auch…

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Faktencheck zur Wahl

Versteht uns nicht falsch: Auch wir möchten den Ausbau unserer Schulen so schnell wie möglich! Wir sind aber der Meinung, dass dabei ehrlich argumentiert werden sollte. Nach den Informationen, die uns nach heutigem Stand vorliegen, können wir niemandem sagen, die Finanzierung oder der Baubeginn seien gesichert. Das ist aus unserer Sicht nicht richtig. Wir hoffen,…

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Weltbienentag 2019

Heute ist Weltbienentag. Wir kämpfen weiter für eine pestizidfreie Kommune. Etwa 500 Kommunen in Deutschland haben schon beschlossen den Pestizideinsatz auf öffentlichen Flächen zu beenden. Lasst uns dafür sorgen dass Boizenburg noch 2019 dazu gehören wird! Im Jahr 2018 wurde unser Antrag von anderen Parteien in der Stadtvertretung abgelehnt. Gebt uns Eure Stimmen bei der…

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